Neuberechnung derFinanzhilfen nicht aufschieben

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Die hessischen Waldorfschulen bedauern, dass das Ersatzschulfinanzierungsgesetz, das bis Ende 2011 befristet war, durch die Verabschiedung am 15. September im Landtag um fünf Jahre bis Ende 2016 verlängert wurde. „Eine solch lange Zeit ist nicht notwendig“, erklärt Norbert Handwerk, Geschäftsführer der Landesarbeitsgemeinschaft der hessischen Waldorfschulen. „Bis Ende 2012 kann eine Neufassung des Gesetzes erarbeitet werden, so dass die Novelle schon am 1. Januar 2013 in Kraft treten kann. Die hessische Arbeitsgemeinschaft der Schulen in freier Trägerschaft (AGFS) hat bereits Vorschläge für eine Neuregelung formuliert. Wir hoffen, dass das Kultusministerium jetzt Wort hält und seine Vorstellungen bald vorlegt.“

Die derzeitigen Beihilfe-Berechnungen beruhen auf nachgewiesen falschen Zahlen. Das hat das vom Runden Tisch erarbeitete neue Berechnungsmodell gezeigt, dass im April vom Kultusministerium vorgestellt wurde.

„Statt unsere Beihilfen nun richtig zu berechnen, hat das Land sie seit zwei Jahren bis zu einer Gesetzesnovellierung eingefroren. Dadurch werden vor

allem viele Förderschulen zu niedrig bezuschusst. Diese Situation ist unhaltbar. Die Neuordnung der Finanzhilfe auf der Grundlage der seit über einem Jahr bekannten realen Zahlen darf nicht auf die lange Bank geschoben werden.“

Gegen das Einfrieren der Landesbeihilfen wenden sich die hessischen Waldorfschulen mit einer Antifrost-Aktion. Die Landesarbeitsgemeinschaft LAG unterstützt die Elternproteste mit Plakaten und Postkarten. Weitere Informationen auf der Internetseite „www.waldorfschule-hessen.de“.

Norbert Handwerk