Schülerkosten in Hessen endlich geklärt

+A5_10.tif

Das Hessische Kultusministerium hat am 30. März das Arbeitsergebnis des Runden Tisches vorgestellt, der im Dezember 2009 einberufen wurde, um gemeinsam mit den Verbänden der freien Schulträger ein neues Berechnungsmodell der Schulkosten zu entwickeln. Diese hatten seit zehn Jahren eine solche Arbeitsgruppe gefordert. Im Kultusministerium und bei allen Landtagsfraktionen ist unstrittig, dass das bisher gültige Berechnungsmodell zu einer erheblichen Benachteiligung der Förderschulen bei der Finanzhilfe für freie Schulträger geführt hat.

Die Beratungen mit den Fachleuten des Ministeriums waren konstruktiv, so dass es gelungen ist, ein neues Berechnungsmodell zu entwickeln, das von allen Beteiligten getragen wird. Das neue Modell bildet erstmals die gesamten Schulkosten mit der größt-möglichen Genauigkeit ab, es ist realistisch und transparent. Hessen ist damit weiter als die meisten anderen Bundesländer. Das neue System ist eine tragfähige Grundlage für alle weiteren Entscheidungen bei der Novellierung der Ersatzschulfinanzierung.

Natürlich bleibt nun noch politisch auszuhandeln, welcher Prozentsatz dieser staatlichen Vollkosten den freien Trägern als Finanzhilfe zukommen soll. Diese müsste 85 Prozent (bei Förderschulen 100 Prozent) der staatlichen Kosten betragen.

Doch davon sind wir noch weit entfernt. Die von Land und Kommunen für die Ersatzschul-finanzierung bisher eingesetzten Mittel decken im Landesdurchschnitt nur etwa zwei Drittel der vollen Kosten, bei den Förderschulen sogar weniger als die Hälfte.

Zudem hat das Land im letzten Jahr die Finanzhilfe für drei Jahre eingefroren. Es werden daher beträchtliche Erhöhungen der Finanzhilfen erforderlich, um den gesetzlichen Vorgaben zu entsprechen. Dem steht gegenüber, dass das Kultusministerium in den nächsten Jahren erhebliche Millionenbeträge einsparen muss. Staatssekretär Brockmann bekräftigte daher, dass es keine Mittelerhöhungen geben könne.

Die Arbeitsgruppe des Runden Tisches wurde gebeten weiterzuarbeiten, um Vorschläge für die Novellierung des Gesetzes, für die Umsetzung (Stufenpläne für eine schrittweise Anpassung) und für die Bearbeitung des laufenden Konflikts über die eingefrorene Finanzhilfe zu machen.

Brockmann betonte, dass alle Zahlen transparent seien. Die Arbeitsgruppe wird sie in der nächsten Zeit aufarbeiten und veröffentlichen.

Norbert Handwerk